"Wer kämpft, kann verlieren. Wer aber nicht kämpft, der hat bereits verloren!"
In der Schweiz ist in den letzten Jahren eine unverkennbare Tendenz festzustellen, welche Richtung:
- Mehr Verstaatlichung in vielen Bereichen und Schlüsseldisziplinen
- Weniger Eigenverantwortung des Individuums
- Einflussnahme des Staates in die Privatsphäre des Bürgers - die Familie
- Nichtbeachten und bewusstes Nichtanwenden von internationalen Verträgen
- Populistisches Referieren und sich selbst in Szene setzen, anstelle die wirklichen Probleme und die Gründe dazu beim Namen zu nennen
Das ist ein zutiefst unschweizerisches und nicht lösungsorientiertes Verhalten. Um frei zu bleiben, was wir Schweizer nun einmal sind und sein wollen, haben wir unser Vorgehen und die anzustrebenden Maxime anzupassen:
- Grundgesetze wahrnehmen. In der Schweiz gilt schweizer Recht vor fremden Richtern. Dieses hat kompromisslos angewendet zu werden.
- Keine Experimente zu Lasten der Bevölkerung. Nicht im Asylwesen, nicht mittels dynamischer Rechtsübernahme von anderen Staaten, nicht im Familienwesen und der Kinderbetreuung, nicht mit der von der UN (!) aufdoktrinierten Sexualerziehung in der Vor- und Primarschule.
- Neutralität wahren. Neutralitätsschutz durch Verteidigungsbereitschaft, durch eine funktionierende und modern ausgerüstete und gut trainierte Armee.
- Neutralität vorleben. Keine bewaffneten Militärs in fremde Länder entsenden.
- Funktionierender Sozialstaat und keine Sozialexperimente. Der Grundbedarf muss für alle Einwohner gedeckt werden können, wünschenswertes gehört in die Verantwortung des Individuums.
- Frei bleiben. Wir wollen uns nicht von anderen Staaten vorschreiben lassen, wen wir auf politischer Ebene einladen dürfen, wer bestraft werden muss, gegen wen ein Verfahren angestrengt werden soll, mit wem wir bilaterale Beziehungen unterhalten wollen. Wir wollen selbst entscheiden!
Meine Schwerpunktthemen:
Eigenständigkeit
Die Schweiz darf sich an die allgemeine Entwicklung in Europa anlehnen, soll aber ihren eigenen erfolgreichen Weg gehen. Entscheide des Souveräns sind bindend und auszuführen.
Sicherheit
Sicherheit im Innern und gegen aussen gehört zum Grundbedürfnis jedes Lebewesens. Diese muss der Staat dem Bürger gewähren können durch eine effiziente und funktionierende Landesverteidigung, eine konsequente Migrationspolitik, eine Rechtsprechung basierend auf unserer rechtsstaatlichen Gesetzgebung.
Familienpolitik
Erziehungsverantwortung der Kinder obliegt den Eltern. Die Familie darf nicht einer verantwortungslosen Familien-, Erziehungs- und Bildungsideologie geopfert werden.
Sozialversicherungen
Das Sozialsystem liegt im argen. Immer mehr Ausgaben stehen immer weniger Einnahmen gegenüber. Das Sozialsystem muss überarbeitet und für die Zukunft nachhaltig fit gemacht werden.
Verkehr
Dem öffentlichen Verkehr die Ausgaben plafonieren. Die Infrastruktur technisch auf dem aktuellen Stand halten. Für weiteren Ausbau des ÖV die Kosten nach dem Verursacherprinzip verteilen. Den Individualverkehr durch eine hindernisarme Verkehrsinfrastruktur auf die Zukunft ausrichten. Neue Verkehrsmodelle andenken (Elektromobilität, Car sharing, Verbrauchsoptimierung der Fahrzeuge).
Wirtschaft
Eine gut funktionierende und selbstregulierende Marktwirtschaft braucht nicht immer mehr Gesetze, Einmischung des Staates mittels Regulierungen und höhere Abgaben. Sie braucht Freiheit, um sich entfalten zu können, tiefe Steuern durch weniger Staatsausgaben, weniger Bürokratie. Nur eine wirtschaftlich starke Schweiz kann frei, innovativ und international erfolgreich sein.
Für die genannten Schwerpunktthemen gibt es in verschiedenen Ländern der Welt Beispiele, was funktioniert und was eben nicht funktionieren kann. Wir müssen das Rad nicht neu erfinden, sondern aus den Fehlern lernen, welche andere bereits gemacht haben. Da mich ausländische Politik ebenso interessiert wie die schweizerische, habe ich unsere aktuellen Herausforderungen in verschiedenen Ländern mit der Bevölkerung diskutiert. Es ergeben sich erstaunlich intelligente und pragmatische Lösungswege für die Schweiz, welche in Bern eingebracht werden sollen.
